von Oliver Werner-Blum
Ö6 - Ehrenmitgliedschaft in der Freiwilligen Feuerwehr Ostfildern
Mit der Vorlage zeichnen wir Jürgen Kögler und Armin Schnabel für ihren jahrzehntelangen Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr aus. Die Freiwillige Feuerwehr ist ein Grundlegender Bestandteil unser aller Sicherheit hier in der Stadt.
Mit dieser Ehrenmitgliedschaft würdigen wir heute das Lebenswerk der beiden im Zeichen der Nächstenhilfe.
Wir stimmen der Vorlage sehr gerne zu und bedanken uns bei beiden für ihre langjährigen Dienste für die Stadtgesellschaft.
Ö8 - Konzept zur Verbesserung der Wohn- und Betreuungssituation für psychisch kranke Obdachlose in Ostfildern
Immer wieder erreichen uns Nachrichten beunruhigter Mitbürgerinnen und Mitbürger, die nachvollziehbar verängstigt und besorgt sind über bedrohliche Vorfälle in ihrer Nachbarschaft. Die in der Vorlage aufgeführten Delikte alleine 2025 sprechen für sich. Polizeieinsätze kommen in solchen Situationen vor allem bei Menschen mit chronisch psychischen Krankheiten an ihre Grenzen. Ein Einsatz kommt in der Regel erst wenn sich die bedrohliche Situation schon ergeben hat.
Nachhaltig vorbeugen können wir diese Vorfälle nur durch den Einsatz von sozialen Diensten und gut geschultem Fachpersonal. Dies erfordert intensive und qualitative Arbeit vor Ort. Daher begrüßen wir den Ansatz der Stadt mit betreuten Wohngemeinschaften, der Schaffung einer eigenen Sozialarbeiter:innenstelle und der Einbindung von Fachdiensten, wie dem Sozialpsychatrischen Dienst.
Mit diesem Ansatz wird das Problem an der Ursache angegangen und nicht an den Symptomen, wir erhöhen die Sicherheit unserer Mitbürgerinnen und Mitbürgern, zeigen wir als Gemeinderätinnen und -räte, dass wir Sicherheit nicht nur plakatieren, sondern uns auch aktiv vor Ort dafür einsetzen und vor allem helfen wir den betroffenen Menschen dabei ihre Lebenssituation in den Griff zu bekommen.
Die Haushaltsmittel sehen wir an dieser stelle sinnvoll investiert und stimmen der Vorlage ausdrücklich zu.
Ö9 Überarbeitung von Satzung, Entgeltordnung und Honorarordnung der Volkshochschule Ostfildern
Die Vorgeschlagenen Änderungen der Satzung und Entgeldordnung begrüßen wir!Insbesondere findet die Vereinfachung der Strukturen unsere Zustimmung, es ist ein Beispiel für praktisch umgesetzte Entbürokratisierung.Wir bedanken uns bei der Leitung der Volkshochschule für das tolle Programm an dieser Stelle und freuen uns wenn wir durch diese Anpassungen ihre Arbeit erleichtern können.Der Vorlage stimmen wir gerne zu.
Ö18 Anträge - Ostfildern, den 04.02.2026
Antrag:
Die Verwaltung stellt die Arbeit und aktuelle Strukturen des Forums Gesellschaft Inklusiv im Verwaltungsausschuss vor.
Begründung:
Im Haushalt hat die Stadt das Folgende vermerkt: ,Die Aktivierungsmaßnahmen des "Forum Gesellschaft inklusiv" sind nachhaltig umgesetzt. Die Strukturen des Arbeitsgremiums sind angepasst.“
Entsprechend wurde auch ein Budget im Haushalt berücksichtigt.
Nachdem es schon mehrere Jahre keinen Bericht mehr dazu gab, sollen die Strukturanpassungen und aktuelle Arbeiten des Gremiums dem Verwaltungsausschuss in einem Bericht vorgestellt werden.
Für die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen,
Oliver Werner-Blum